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10 Mar. 2010

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AGB und Nutungsbedigungen

	Allgemeine Bestimmungen Die Webseite www.69planet.de ist eine Auktionsplattform für alle Personen über 18 Jahren, (siehe Anmeldung) und basiert auf gegenseitigem Vertrauen. § 1 Marktplatz : www.69planet.de ist eine Auktionsplattform, auf den von den Mitgliedern Waren und Dienstleistungen (nachfolgend "Artikel") angeboten, vertrieben und erworben werden können, sofern deren Angebot, Vertrieb oder Erwerb nicht gegen gesetzliche Vorschriften, diese AGB oder die www.69planet.de -Grundsätze verstößt. www.69planet.de bietet selbst keine Artikel an und wird selbst nicht Vertragspartner der ausschließlich zwischen den Mitgliedern dieses Marktplatzes geschlossenen Verträge. Auch die Erfüllung dieser über die www.69planet.de geschlossenen Verträge erfolgt ausschließlich zwischen den Mitgliedern. Auf www.69planet.de ist der Handel ausschließlich natürlichen und juristischen Personen vorbehalten, die im Rahmen ihrer selbstständigen, beruflichen, gewerblichen, behördlichen oder dienstlichen Eigenschaft handeln. Die nachfolgenden Bedingungen beschreiben, unter welchen Vorraussetzungen Sie die von www.69planet.de betriebenen Webseiten und alle zu dieser Domain gehörenden Subdomains nutzen können. § 2 Hinweis zum Fernabsatzgesetz : Ihre Anmeldung zur Nutzung der von www.69planet.de betriebenen Auktionsplattform können Sie innerhalb von 14 Tagen nach Ihrer Registrierung ohne Angabe von Gründen schriftlich widerrufen. Senden Sie hierzu bitte eine E-Mail an kundenservice @ 69planet.de Bitte beachten Sie, dass dieses Widerrufsrecht innerhalb der zwei Wochen nach Registrierung erlischt, falls Sie nicht aktiv auf der Auktionsplattform von www.69planet.de teilnehmen, d.h. als Käufer oder Verkäufer auftreten oder sich an einer Auktion beteiligen. § 3 Anmeldung : Die Nutzung der www.69planet.de (Kaufen oder Verkaufen) setzt die kostenlose Anmeldung als Mitglied voraus. Bei der Anmeldung ist zu beachten, daß ausschließlich Personen über 18 Jahren, natürliche, geschäftsfähige Personen sowie juristische Personen unsere Webseiten nutzen dürfen. Die Anmeldung selbst erfolgt durch Eröffnung eines Mitgliedskontos unter Zustimmung u.a. zu diesen AGB. Mit der Anmeldung kommt zwischen www.69planet.de und dem Mitglied ein Nutzungsvertrag zustande. Die von www.69planet.de bei der Anmeldung abgefragten Daten sind vollständig und korrekt anzugeben, so z.B. Vor- und Nachname, die aktuelle Adresse (kein Postfach) und Telefonnummer, eine gültige Mailadresse sowie gegebenenfalls die Firma. Die Anmeldung einer juristischen Person darf nur von einer vertretungsberechtigten natürlichen Person vorgenommen werden, die namentlich genannt werden muss. Der Nutzer ist dafür verantwortlich, daß Adressänderungen sowie Änderungen seiner Mailadresse, Telefonnumer unverzüglich im Rahmen seiner Teilnehmerdaten eingetragen bzw. umgeändert werden. Maßgeblich für die Zustellung von abzugebenden Erklärungen ist die in den Teilnehmerdaten angegebene Mailadresse. Bei der Anmeldung wählt das Mitglied einen Mitgliedsnamen und ein Passwort. Der Mitgliedsname darf nicht aus einer Telefonnumer, E-Mail- oder Internetadressen bestehen, nicht Rechte Dritter, insbesondere keine Namens- oder Markenrechte, verletzen und nicht gegen die guten Sitten verstoßen. Bei Zuwiderhandlung gilt als vereinbart, das www.69planet.de eine Anzeigengebühr von 500,- Euro zzgl. 1,- Euro je Einblendung (Pageview) abrechnet. Der Betrag ist zzgl. der gesetzlichen MwSt. (zZ. In Deutschland 19%) sofort zur Zahlung fällig. Sofern ein Benutzerkonto (vorübergehend) gesperrt wurde, wegen Verstosses gegen diese AGB's kann der Gesperrte einen Antrag auf Wiederfreischaltung stellen. www.69planet.de wird dann den Antrag prüfen. Als Prüfungsgebühr werden dann 19,- Euro sofort fällig. Nach Eingang der Prüfungsgebühr wird www.69planet.de dann den Antrag prüfen. Das Mitglied muss sein Passwort geheim halten. www.69planet.de wird das Passwort nicht an Dritte weitergeben. Das Mitglied ist von seiner Geheimhaltungspflicht befreit, wenn ein Kooperationspartner von www.69planet.de das Passwort benötigt, um dem Mitglied auf dessen Wunsch eine Zusatzdienstleistung zur Verfügung zu stellen. Bei der Inanspruchnahme solcher Zusatzdienste kommt eine Vertragsbeziehung zwischen dem Mitglied und dem Kooperationspartner zustande, der die Zusatzdienstleistung anbietet. www.ihr name.de übernimmt für Kooperationspartner und deren Zusatzdienstleistungen keine Haftung, sofern sie nicht vertragliche Pflichten nach dem mit www.69planet.de geschlossenen Nutzungsvertrag sind. www.69planet.de wird ein Mitglied nicht per E-Mail oder Telefon nach seinem Passwort fragen. Ein Mitgliedskonto ist nicht übertragbar. Sie dürfen sich nicht unter mehreren Namen gleichzeitig registrierten. Es ist weiterhin untersagt, sich unter falscher Identität auf den Webseiten von www.69planet.de zu registrieren und (oder) zu handeln. Sollte der Nutzer falsche Angaben bei der Registrierung - bzw. nicht alle verlangte Daten vollständig - angegeben haben, erklärt er sich bereit alle Kosten (auch für Detektive, Auskunfteien, Netzprovider, Netzpolizei, Reisekosten etc. zur Ermittlung seiner wahren Identität zu übernehmen. Des Weiteren zahlt er eine Pauschale von 10.000,- Euro an www.69planet.de für die Schädigung des Handelsplatzes. Ein Anspruch auf Anmeldung zu der www.69planet.de besteht nicht. § 4 Gegenstand und Umfang des Nutzungsvertrags : www.69planet.de stellt seinen Mitgliedern den in § 1 beschriebenen Marktplatz zur Verfügung. Die Nutzung des Marktplatzes oder der Umfang, in dem einzelne Funktionen und Services genutzt werden können, kann von www.69planet.de an bestimmte Voraussetzungen geknüpft werden, wie z.B. Prüfung der Anmeldedaten, Mitgliedschaftsdauer, Anzahl positiver Bewertungen oder Einkaufs- und Zahlungsnachweise Wenn durch einen evtl. Fehler im Programm, durch einen Serverausfall oder sonstige nicht vorhersehbaren Umstände die Webseiten von www.69planet.de vorübergehend nicht verfügbar sein sollten oder dadurch evtl. Daten verloren gehen sollten, können hieraus keinerlei Ansprüche gegen www.69planet.de entstehen. Die www.69planet.de Webseiten und unsere Dienstleistungen werden ohne jegliche Zusicherung in Bezug auf Verfügbarkeit und Qualität gewährt. www.69planet.de behält sich das Recht vor, jederzeit und ohne Nennung von Gründen die Webseiten zu verändern. www.69planet.de behält sich weiterhin das Recht vor, seine Leistungen zeitweilig zu beschränken, wenn dies erforderlich ist im Hinblick auf Kapazitätsgrenzen, die Sicherheit und Integrität der Server oder zur Durchführung technischer Maßnahmen, die der ordnungsgemäßen oder verbesserten Erbringung der Leistungen dienen. www.69planet.de berücksichtigt in diesen Fällen die berechtigten Interessen der Mitglieder. Um Arbeiten am System durchzuführen, gibt es planmäßige und angekündigte Wartungszeiten, in denen bestimmte Funktionen von www.69planet.de nicht erreichbar sind. Diese Wartungsarbeiten sind erforderlich, um die Sicherheit sowie die Integrität der Server zu wahren, insbesondere zur Vermeidung schwerwiegender Störungen der Software und gespeicherter Daten. Angebote, die nach dem Beginn der Wartungszeit enden, werden nicht verlängert, obwohl das Bieten oder Kaufen während dieser Zeit nicht möglich ist. Im Falle technischer Probleme oder Unerreichbarkeit der Auktionsplattform übernimmt www.69planet.de grundsätzlich keinerlei Haftung für entgangene Gewinne oder entstehende Verluste, die durch ein Auktionsende innerhalb dieser Ausfallzeit entstehen. § 5 Sperrung, Widerruf und Kündigung : www.69planet.de kann ein Mitglied sperren, wenn konkrete Anhaltspunkte bestehen, dass das Mitglied bei der Nutzung gegen diese AGB, die Gesätze oder geltendes Recht verstößt oder wenn www.69planet.de ein sonstiges berechtigtes Interesse an der Sperrung eines Mitglieds hat. www.69planet.de kann ein Mitglied insbesondere dann sperren, wenn es : 1) Wiederholt im Bewertungssystem negative Bewertungen erhalten hat und die Sperrung zur Wahrung der Interessen der anderen Marktteilnehmer geboten ist, 2) Bei der Anmeldung falsche Angaben gemacht hat, 3) Im Zusammenhang mit seiner Nutzung der www. 69planet.de Rechte Dritter verletzt, 4) Leistungen von www.69planet.de missbraucht oder ein anderer wichtiger Grund vorliegt. www.69planet.de berücksichtigt bei der Entscheidung, ob ein Mitglied gesperrt wird, dessen berechtigte Interessen. Statt der Sperrung kann www.69planet.de als minder schwere Maßnahme den Umfang der Nutzung beschränken. Sobald ein Mitglied gesperrt wurde, darf dieses Mitglied die www.69planet.de nicht nutzen und sich nicht erneut anmelden. Sofern ein Benutzerkonto (vorübergehend) gesperrt wurde, wegen Verstosses gegen diese AGB's kann der Gesperrte einen Antrag auf Wiederfreischaltung stellen. www.69planet.de wird dann den Antrag prüfen. Als Prüfungsgebühr werden dann 19,- Euro sofort fällig. Nach Eingang der Prüfungsgebühr wird www.69planet.de dann den Antrag prüfen. Das Mitglied kann einen Antrag auf Löschung seines Kontos stellen, wenn zwischen dem letzen abgegebenem Gebot oder Enddatum der zuletzt eingestellem Auktion mindestens 90 Tage vertrichen sind. www.69planet.de prüft dann ob die Vorrausetzungen gegeben sind und löscht dann wenn diese gegeben sind die Benutzerdaten. Das Recht zur Sperrung bleibt hiervon unberührt. § 6 Angebotsgebühren, Zusatzgebühren und Provisionen: Die Anmeldung als Mitglied bei www.69planet.de ist kostenlos. Für das Anbieten von Artikeln erhebt www.69planet.de vom Anbieter keine Angebotsgebühr. Für zusätzliche Leistungen von www.69planet.de, insbesondere für die Hervorhebung einzelner Angebote, hat der Anbieter Zusatzgebühren zu zahlen. Kommt es über die www.69planet.de zum Abschluss eines Vertrags mit einem anderen Mitglied, fällt zugunsten von www.69planet.de eine Provision an. Eine Auszahlung oder Übertragung an Dritte ist nicht möglich. Die Höhe der einzelnen Gebühren sowie der Provision richtet sich nach der jeweils aktuellen online zur Verfügung gestellten Gebührenliste. Dort sind ebenfalls die Verkaufsgebühren für erfolgreiche Auktionen und Verkäufe ersichtlich. (Die Gebührenliste finden Sie auf der Startseite). Sonderregelungen und Ermäßigungen dieser und anderer Gebühren sind von www.69planet.de jederzeit mit vorheriger Ankündigung änderbar. Mit dem Einstellen einer Auktion verpflichtet sich der Verkäufer die dabei anfallenden Gebühren und Provisionen an www.69planet.de gemäß Preisliste zu bezahlen. Die Gebühren und Provisionen sind jeweils in den Auktionsbetrag miteinzurechnen und dürfen nicht an den Höchstbieter weitergegeben werden. Wir behalten uns jederzeit vor, die kostenlose Mitgliedschaft in eine beitragspflichtige Mitgliedschaft ohne Nennung von Gründen zu ändern. Der Hinweis auf eine Änderung der Nutzungsbedingungen wird Ihnen per E-Mail rechtzeitig zugesendet. Sollten Sie den geänderten Bedingungen innerhalb von 4 Wochen ab Erhalt der Änderungsmitteilung widersprechen, nehmen wir Ihre Anmeldung zurück. Maßgeblich für die Zustellung von abzugebenden Erklärungen, Mitteilungen oder Hinweisen ist die in den Teilnehmerdaten angegebene Mailadresse. Die einzelnen Gebühren sowie die Provision sind spätestens 7 Tage nach Rechnungserhalt zur Zahlung fällig, ansonsten wird jedes Mitglied 7 Tage nach der 1. Mahnung gesperrt bis wir den Rechnungsbetrag erhalten haben. Jedes neue Mitglied bekommt ein Startguthaben von 15,- Euro wo von die Gebühren in Abzug gebracht werden, ist das Guthaben verbraucht hat das Mitglied die Möglichkeit durch Paypal, Kreditkarte, Einzugsermächtigung oder Vorkasse, sein Guthaben aufzustocken, verifizierte Mitgliederkönnen auch ein Kreditlimit erhalten, und nach Rechnungserhalt die Rechnung begleichen, diese Entscheidung wer kreditwürdig ist, obliegt allein dem Auktionshaus. Im Falle einer Rücklastschrift, ganz gleich aus welchem Grund, verpflichtet sich der Kunde die entstandenen Rücklastschriftgebühren der entsprechenden Banken sowie eine Bearbeitungspauschale in Höhe von € 10,- Euro, 1.Mahnung 5,- Euro, 2.Mahnung 10,- Euro unverzüglich zu erstatten. Rechnungen werden dem Mitglied via E-Mail an seine Emailadresse geschickt. Der derzeitige Kontostand kann zusätzlich jederzeit in der Rubrik "Ihr Konto" des persönlichen Menüs eingesehen werden. Das Mitglied kommt ohne weitere Mahnung nach einem Zeitablauf von zwei Wochen nach der Einstellung des Rechnungsbetrags in der Rubrik "Ihr Konto" des persönlichen Menüs in Verzug. § 7 Bewertungssystem und Vertrauenssymbole : Es ist zu beachten das beim Verkauf oder Kauf über das Internet Risiken bestehen könnten die in der Natur des Mediums liegen. Da die Identifizierung von Nutzern im Internet schwierig ist, kann www.69planet.de nicht zusichern, das jeder Nutzer derjenige ist, für den er sich ausgibt. Trotz unterschiedlicher Sicherheitsmaßnahmen ist es möglich, dass ein Mitglied falsche Adressdaten gegenüber www.69planet.de angegeben hat. Das Mitglied hat sich deshalb selbst von der Identität seines Vertragspartners zu überzeugen. Wir bitten Sie, sich vor dem Kauf eines Artikels mit dem Verkäufer per Email in Verbindung zu setzen, um besser einschätzen zu können, mit wem sie es zu tun haben. Um betrügerische Handlungen zu vermeiden, hat www.69planet.de ein öffentliches Bewertungssystem, bei dem sich Mitglieder nach der Durchführung einer Transaktion gegenseitig bewerten. Dies soll anderen Nutzern helfen einzuschätzen, mit wem Sie Geschäfte tätigen. Diese Bewertungen werden von www.69planet.de verfolgt aber nicht auf die Richtigkeit der Angaben überprüft. Diese Bewertungen können allerdings ihrer Natur nach unzutreffend oder irreführend sein. Sollte ein Mitglied einen Bewertungsstand von -3 (minus drei) erreichen, wird diese Anmeldung sofort zurückgenommen und das Mitglied wird von der Nutzung der www.69planet.de Webseiten ausgeschlossen. Das Mitglied ist verpflichtet, in den von ihm abgegebenen Bewertungen ausschließlich wahrheitsgemäße Angaben zu machen und die gesetzlichen Bestimmungen einzuhalten. Darüber hinaus ist www.69planet.de jederzeit dazu berechtigt, von Nutzern manipulierte Bewertungseinträge nach Kenntniserlangung zu berichtigen und (oder) zu entfernen. Da die Bewertungswerte nur für den Zweck gedacht sind, den Handel zwischen www.69planet.de Nutzern zu erleichtern, sind wir berechtigt, Ihre Anmeldung zurückzunehmen, sofern Sie Ihre Bewertungs Werte zu anderen Zwecken nutzen. www.69planet.de kann Bewertungen löschen, wenn konkrete Anhaltspunkte für einen Verstoß gegen die AGB, die unsere Grundsätze oder geltendes Recht bestehen. Ein Anspruch auf Löschung oder Wiederherstellung gelöschter Bewertungen besteht generell nicht und liegt im Ermessen von www.69planet.de. Sie dürfen sich nicht unter mehreren Namen gleichzeitig registrierten, die Abgabe von Geboten für denselben Artikel und (oder) die Bewertung anderer Nutzer unter mehreren Nutzernamen sowie die Abgabe von Bewertungen auf das eigene Bewertungsprofil durch Nutzung eines weiteren Namens ist nicht erlaubt. § 8 Verbotene Artikel : Es ist verboten, Artikel anzubieten, deren Angebot, Verkauf oder Erwerb gegen gesetzliche Vorschriften verstoßen könnten. Insbesondere dürfen folgende Artikel weder beschrieben noch angeboten werden ( keine abschließende Aufzählung ): Es ist alles verboten was nicht den Sinn und Zweck der von www.69planet.de betriebenen Webseiten entspricht, Artikel, deren Bewerbung, Angebot oder Vertrieb Urheber- und Leistungsschutzrechte, gewerbliche Schutzrechte (z.B. Marken, Patente, Gebrauchs- und Geschmacksmuster) sowie sonstige Rechte (z.B. das Recht am eigenen Bild, Namens- und Persönlichkeitsrechte) verletzen, Illegale Software (dieses Verstoß wird umgehend dem Hersteller dieser Software gemeldet der dann weitere Schritte gegen Einsteller der Auktion einleiten wird), Gestohlene Artikel und Piraterieprodukte, Propagandaartikel und Artikel mit Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen jeglicher Art sowie Munition jeglicher Art. § 9 Allgemeine Grundsätze : Das Mitglied ist verpflichtet, bei der Nutzung der www.69planet.de sowie der Dienstleistungen von www.69planet.de die geltenden Gesetze zu befolgen. Die von dem Mitglied eingestellten Angebote dürfen nicht gegen geltendes Recht, diese AGB oder unsere Grundsätze verstoßen. Kommt es auf der www.69planet.de zu einem Vertragsschluss zwischen Mitgliedern, teilt www.69planet.de den Mitgliedern die zur wechselseitigen Kontaktaufnahme erforderlichen Daten mit. Der Nutzer kann an andere Nutzer Fragen stellen. Es ist dem Nutzer untersagt hierüber Werbung zu betreiben und (oder) das Handelssystem zu umgehen. Auch das Senden und (oder) Anfordern von Kontaktdaten ist untersagt, lediglich nach Abschluss einer erfolgreichen Auktion ist es dem Verkäufer und dem Höchstbietendem gestattet Kontaktdaten auszutauschen. Bei Zuwiderhandlung ist je einzelnem Fall eine Pauschale von 100,- Euro für Werbekosten fällig. Ein höherer Schadensersatz z.B. für entgangenen Gewinn kann von www.69planet.de im einzelnen Falle geltend gemacht werden. Alle Fragen werden zuerst an den Kundenservice gesendet und nur, wenn dieser der Meinung ist, das es sich um eine wichtige Frage zur angebotenen Auktion handelt leitet er diese Frage in der originalen Form oder auch abgeändert an den Empfänger. Der Nutzer ist darüber informiert, daß es sich bei dem System um kein Brief- oder Postsystem handelt und wird keine privaten Details, welche nicht zur Veröffentlichung geeignet sind mit senden. Sender und Empfänger erklären sich einverstanden, daß www.69planet.de die gesendeten Fragen und Antworten auch veröffentlichen dürfen, bzw. anderen Personen als solche zur Verfügung zustellen, da sie nur die ausgeschriebene Auktionen betreffen dürfen und dadurch auch für andere Nutzer von Interesse sind. Der Anbieter muss sein Angebot in die entsprechende Kategorie einstellen (www.69planet.de behält sich vor, die angebotenen Artikel einer anderen als der vom Anbieter ausgewählten Angebotskategorie zuzuordnen). Der Anbieter kann sein Angebot mit Worten, Zeichnungen und Bildern richtig und vollständig beschreiben. Hierbei muss er alle für die Kaufentscheidung wesentlichen Eigenschaften und Merkmale sowie Fehler, die den Wert der angebotenen Ware mindern, wahrheitsgemäß angeben. Zudem muss er über die Einzelheiten der Zahlung und Lieferung vollständig informieren. Zudem muss er die Nutzer über das Eigentum an dem angebotenen Artikel, seine Verfügungsbefugnis und Lieferfähigkeit, die Angebotsdauer bzw. Erfüllung vollständig informieren. Der Anbieter muss in der Lage sein, die angebotenen Waren dem Käufer unverzüglich nach Vertragsschluss zu übereignen. Veräußert der Verkäufer Waren und (oder) Dienstleistungen auf den www.69planet.de Webseiten an Verbraucher in Ausübung einer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit, muß er die gesetzlich vorgeschriebenen Verbraucherschutzinformationen erteilen und sie über das gesetzliche Widerrufsrecht belehren, sofern ein solches besteht und ebenso die gesetzlichen Garantien und Gewährleistungen sicher stellen und einhalten, auch nach Abschluss der Auktion, den Nutzern mit der Artikelbeschreibung auch seinen Namen und (oder) seine Firma sowie seine Anschrift mitteilen. Die Beschreibung sowie die dabei verwendeten Bilder dürfen nicht Rechte anderer verletzen und müssen sich ausschließlich auf das Angebot beziehen. Der Preis der jeweiligen Angebote versteht sich als Endpreis einschließlich eventuell anfallender Mehrwertsteuer und weiterer Preisbestandteile. Der Verkaufspreis umfasst nicht die Liefer- und Versandkosten. Verkäufern ist es nicht erlaubt, zusätzlich zum Verkaufspreis Gebühren und (oder) Provisionen auf Käufer umzulegen und von diesen einzufordern. Es ist untersagt, die durch die Nutzung des www.69planet.de Marktplatzes erhaltenen Adressen, Kontaktdaten und Emailadressen für andere Zwecke als die vertragliche und vorvertragliche Kommunikation zu nutzen. Insbesondere ist es untersagt, mit diesen Daten kommerzielle Werbung zu betreiben oder unerwünscht Werbung zuzusenden (Spam). www.69planet.de behält sich das Recht vor, innerhalb seiner Grundsätze die Ordnung auf seinem Marktplatz zu ändern, soweit dies den Mitgliedern unter Berücksichtigung der berechtigten Interessen von www.69planet.de zumutbar ist. Werbung für nicht bei www.69planet.de angebotene Ware ist unzulässig. Es ist verboten Links, Kontaktdaten, sowie Telefonnummern, Email- oder Webadressen mit in die Artikel oder Auktionsbeschreibung einzubauen. Die Beschreibung der Ware sowie Zeichnungen und Bilder dürfen keine Werbung für andere als die angebotene Ware enthalten, insbesondere nicht durch Verweisung mittels Links auf die eigene Homepage. Bei Zuwiderhandlung gilt als vereinbart, das www.69planet.de eine Anzeigengebühr von 500,- Euro zzgl. 1,- Euro je Einblendung (Pageview) abrechnet. Der Betrag ist zzgl. der gesetzlichen MwSt. (zZ. in Deutschland 19%) sofort zur Zahlung fällig. Es ist dem Verkäufer untersagt und berechtigt www.69planet.de zur sofortigen Löschung seines Accounts, wenn in den Angeboten Angaben über Email, Namen, Adressen, Telefon, Fax, Messenger, etc. gemacht werden. Sie dürfen keine Gesetze oder Verordnungen verletzen (insbesondere urheberrechtliche, verbraucherschutzrechtliche oder wettbewerbsrechtliche Regelungen, Diskriminierungsverbote etc.). Der Anbietende hat einen Startpreis von mindestens 1,- Euro für seine Internet-Auktion zu nennen und dabei auch eine evtl. zusätzlich anfallende Mehrwertsteuer oder sonstige Preisbestandteile anzugeben. Weitergehende Informationspflichten des Verkäufers gegenüber Verbrauchern die sich aus dem Fernabsatzgesetz, dem Verbraucherkreditgesetz oder anderen gesetzlichen Bestimmungen ergeben können, bleiben unberührt. Die Erfüllung dieser Informationspflichten ist allein Sache des Verkäufers. Mit dem Einstellen der Auktion erklärt der Verkäufer, das er im Besitz der Veröffentlichungsrechte der beigefügten Bildern und Grafiken ist und diese an www.69planet.de überträgt. Damit ist www.69planet.de berechtigt Auktionen und beigefügte Bilder oder Grafiken zu Marketingzwecken (wie zB. Veröffentlichung ganz oder Auszugsweise auf anderen Webseiten und (oder) in Medien aller Art TV, Zeitung, Zeitschrift etc) zu verwenden. Der Einsteller erklärt, das er über die genannten Urheberrechte verfügt und diese unwiderruflich an www.69planet.de bzw. den Partnern und Medien überträgt. Eine Vergütung hierfür wird extra ausgeschlossen. Ihre "Informationen" schließen alle Informationen ein, die Sie anderen Nutzern im Rahmen von Angeboten, Geboten oder Auflistungen, in den öffentlich zugänglichen Bereichen (Bewertungsbereich, etc.) oder via E-Mail zur Verfügung stellen. Bitte beachten Sie im Zusammenhang mit Ihren Informationen folgendes: Für Ihre Informationen sind Sie selbst verantwortlich. Wir überprüfen weder Ihre Informationen noch die der anderen Nutzer. Sie sind verpflichtet dafür zu sorgen, dass Ihre Informationen der Wahrheit entsprechen und weder Gesetze noch Rechte Dritter verletzen. Wir sind berechtigt, nach eigenem Ermessen sämtliche unserer Ansicht nach erforderlichen oder angemessenen Maßnahmen zu ergreifen, wenn wir der Auffassung sind, dass wir für Informationen haften könnten, dass Ihre Informationen (ganz oder teilweise) den Verlust der Dienstleistungen unserer Internet Service Provider oder anderer Lieferanten bewirken könnten oder dass Ihre Informationen gegen unsere Nutzungsbedingungen verstoßen. Der geltende Jugendschutz ist bei allen eingestellten Auktionen unbedingt zu beachten. Insbesondere ist darauf zu achten, dass alle Bilder, Zeichnungen, Texte den gesetzlichen Richtlinien und denen von www.jugendschutz.net entsprechen. Der Anbietende stellt www.69planet.de im Falle einer Verletzung der Vorschriften von allem frei und übernimmt die volle Verantwortung für sein gesetzwidriges Handeln. § 10 Vertragsschluss : Sobald ein Mitglied als Anbieter zwecks Durchführung einer Online-Auktion einen Artikel auf den Webseiten von www.69planet.de einstellt, gibt es ein verbindliches Angebot zum Verkauf der Artikel an denjenigen Bieter ab, der bei Ablauf der Angebotszeit das höchste Gebot abgegeben hat. Dabei bestimmt der Anbieter eine Frist, binnen derer das Angebot durch ein Gebot angenommen werden kann (Angebotszeit). Das Angebot richtet sich an den Bieter, der während der Angebotszeit das höchste Gebot abgibt und etwaige zusätzlich festgelegte Bedingungen im Angebot (z.B. bestimmte Bewertungskriterien) erfüllt. Der Bieter nimmt das Angebot durch Abgabe eines Gebots an. Das Gebot erlischt, wenn ein anderer Bieter während der Angebotszeit ein höheres Gebot abgibt. Maßgeblich für die Messung der Angebotszeit ist die offizielle www.69planet.de Zeit. www.69planet.de gibt selbst keine Gebote ab und nimmt keine Gebote der Mitglieder entgegen. Mit dem Ende der von dem Anbieter bestimmten Angebotszeit oder im Falle der vorzeitigen Beendigung durch den Anbieter kommt zwischen dem Anbieter und dem das höchste Gebot abgebenden Bieter ein Vertrag über den Erwerb des von dem Anbieter in die www.69planet.de eingestellten Artikels zustande. Angebote auf der www.69planet.de können unter bestimmten Voraussetzungen auch mit der Sofort-Kaufen-Option (Festpreis) versehen werden. In diesem Fall kommt ein Vertrag über den Erwerb des Artikels unabhängig vom Ablauf der Angebotszeit und ohne Durchführung einer Online-Auktion bereits dann zu dem in der Option bestimmten Festpreis zustande, wenn ein anderes Mitglied diese Option ausübt. Die Sofort-Kaufen-Option kann von jedem Mitglied ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben wurde. Für den Fall, dass die Vertragsabwicklung zwischen dem Anbieter und dem Mitglied nicht gelingt, behält sich www.69planet.de vor, dem Anbieter auch die Emailadresse des Bieters mit dem nach Ablauf der Online-Auktion zweithöchsten Gebot mitzuteilen, damit der Anbieter mit diesem in Vertragsverhandlungen eintreten kann. Weitergehende gesetzliche Rechte des Verkäufers bleiben hiervon unberührt. Ein Gebot ist nicht bindend, wenn der Verkäufer die Angebotsbeschreibung nach Einstellung des Artikels wesentlich ergänzt hat und der Käufer zu diesem Zeitpunkt bereits geboten hatte. Weitergehende gesetzliche Rechte des Bieters bleiben hiervon unberührt. Sofern der Bieter eine gewonnene Auktion nicht abnimmt, werden Ihm die Auktionsgebühren, welche dem Verkäufer entstanden sind, in Rechnung gestellt zusätzlich wird eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von 10,- Euro fällig. Mit Ablauf der vom Anbieter festgesetzten Angebotsdauer kommt zwischen dem Anbieter und dem Höchstbietenden ein Kaufvertrag nach deutschem Recht unter Ausschluß des UN-Kaufrechts zustande deren Verkauf einer notariellen Beurkundung bedarf und die gemäß Liste verbotener Waren nicht angeboten werden dürfen. Ein Kaufvertrag kommt ebenfalls nicht zustande, wenn der Käufer die im Angebot festgelegten Bedingungen (z. B. die Zahlungsweise oder die im Angebot genannten Bewertungs Kriterien) nicht erfüllt. Wenn Sie ein oder mehrere Gebote in Höhe des Startpreises oder darüber erhalten oder ein solches Gebot abgegeben haben, dann sind Sie verpflichtet, den Verkauf bzw. Kauf gegen Höchstgebot vollständig durchzuführen. § 11 Online-Sex : Angebote der Kategorie Online-Sex zB. Telefonerotik, Webcams sind eindeutig nochmals als solche im Auktionstext zu kennzeichnen. Des Weiteren sind Angebote dieser Art nur in der Kategorie Online-Sex und deren Unterkategorien zulässig. Sollte der Anbietende, solche oder ähnliche Angebote in einer anderen Kategorie als Online-Sex und (oder) nicht als solche kennzeichnen, besteht für den Bieter keine Abnahmeverpflichtung und er kann auf Anforderung den Kaufvertrag Rückabwickeln. In diesem Falle sind trotzdem, die durch diese Auktion fällig geworden Gebühren, insbesondere Einstellgebühren, Provisionen, etc. an www.69planet.de zuentrichten, so als ob der Kauf in der Kategorie Online-Sex zustande gekommen wäre. Des Weiteren wird eine noch eine zusätzliche Bearbeitungspauschale von 10,- Euro je Fall erhoben. Die Beträge sind sofort zur Zahlung fällig. § 12 Datenschutz : Alle an www.69planet.de übermittelten Daten werden gemäß den Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes sowie des Teledienstedatenschutzgesetzes zur Vertragserfüllung, Vertragsabwicklung insbesondere für Abrechnungszwecke, erhoben, gespeichert und verarbeitet. 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Sie dürfen Ihr Paßwort weder veröffentlichen noch anderen mitteilen oder es unbefugt für andere Zwecke verwenden. Die Inhalte unserer Website dürfen Sie ohne vorherige schriftliche oder via E-Mail erteilte Zustimmung von www.69planet.de und etwaigen anderen Rechteinhabern weder kopieren, verbreiten noch in sonstiger Weise nutzen oder vervielfältigen. Dies gilt auch für ein Kopieren im Wege von "Robot - Crawler"-Suchmaschinentechnologien oder sonstiger automatischer Mechanismen. § 15 Haftungsbeschränkung : www.69planet.de haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten jedoch für jedes schuldhafte Verhalten seiner Mitarbeiter. www.69planet.de haftet nicht für mittelbare Schäden, insbesondere nicht für entgangenen Gewinn, es sei denn, diese Schäden beruhen auf Vorsatz von Mitarbeitern oder Vorsatz und grober Fahrlässigkeit von gesetzlichen Vertretern und leitenden Angestellten von www.69planet.de. Außer bei Vorsatz von Mitarbeitern und Vorsatz und grober Fahrlässigkeit von gesetzlichen Vertretern und leitenden Angestellten ist die Haftung der Höhe nach auf die bei Vertragsschluß typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt. www.69planet.de ist nicht Partei der im Rahmen von privaten Auktionen abgeschlossenen Kaufverträge. Somit übernimmt www.69planet.de keine Gewährleistung für die dort angebotenen bzw. veräußerten Gegenstände. www.69planet.de übernimmt insbesondere keine Gewähr für : 1) Die Richtigkeit und Vollständigkeit der vom Anbieter geleisteten Angaben und Erklärungen, 2) Die Identität der jeweiligen Parteien des Kaufvertrages und 3) Das Verhalten der Nutzer. Maßnahmen von www.69planet.de gegen einzelne Nutzer wegen Missbrauchs der Plattform erfolgen ausschließlich im eigenen Interesse sowie ggf. im Rahmen der Erfüllung öffentlich-rechtlicher Pflichten von www.69planet.de. Hieraus entstehen für den einzelnen Nutzer keine Rechtsansprüche. Das Gleiche gilt hinsichtlich sämtlicher Zusicherungen, die ein Nutzer gegenüber www.69planet.de abgegeben hat, insbesondere anlässlich einer Auktionseinrichtung. Bei den unter www.ihr name.de privat angebotenen Gegenständen handelt es sich für www.69planet.de ausschließlich um fremde Inhalte i.S.v. § 5 Absatz 2 Teledienstegesetz www.69planet.de aktualisiert und prüft die Informationen, Bilder, Texte auf ihren Webseiten ständig. Eine Haftung oder Garantie für die Richtigkeit, Aktualität, und Vollständigkeit der Informationen auf www.69planet.de kann nicht übernommen werden. Gleiches gilt auch für alle anderen Websites, auf die mittels Hyperlink verwiesen wird. Des Weiteren behält sich die www.69planet.de das Recht vor, Ergänzungen oder Änderungen der bereitgestellten Informationen vorzunehmen. Inhalt, Struktur und Ergänzungen der Websites sind urheberrechtlich geschützt. 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